Auf dieser Website werden Cookies u.a. für Werbezwecke, Zwecke in Verbindung mit Social Media sowie für analytische Zwecke eingesetzt.
Klicken Sie bitte hier, um anzuzeigen, welche Cookies eingesetzt werden und wie Sie Änderungen an Ihren Cookie-Einstellungen vornehmen können. Wenn Sie weiter auf der Website surfen, erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden.
Sendung vom 12. Juli 2013 | 00:15 |

Talk im Hangar-7

Thema: Totale Überwachung - Ein Debakel für die Demokratie?

Talk | Österreich 2013

Wer bespitzelt wen wann, und wer weiß Bescheid? Darüber diskutieren Politiker, Juristen und Datenschützer seit den Enthüllungen durch Edward Snowden. Der „Whistleblower" befindet sich seither auf der Flucht vor den USA. Den Zuspruch vieler Bürger hat er, doch politisches Asyl will ihm Europa nicht gewähren. Zu Recht?
Das diplomatische Tauziehen hat begonnen, die Debatte über die Abhörpraxis der Geheimdienste auch. Gefährdet die Spionage unsere Demokratie? Welche Gesetze gelten für die Geheimdienste, und wer kontrolliert sie? An welche Überwachungsformen müssen wir uns gewöhnen? Geht es in Wirklichkeit eher um Wirtschaftsspionage als um Terror-Abwehr? Wie können wir uns schützen, und was ist heute noch vertraulich?
Gäste:
John Kornblum - Ex-US-Botschafter in Deutschland
Heinz Mayer - Verfassungsjurist
Rainer Wendt - Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft
Wolfgang Krieger - Geheimdienst-Experte
Hans Zeger - Datenschützer
Moderation: Imke Köhler
 
 
 
Geheimdienst-Experte Wolfgang Krieger im DATUM-Interview:
EdwardSnowden ist ein „Überläufer", sagt Wolfgang Krieger - seine Vorwürfeseien „unbewiesen". Das größere Problem seien EU-Staaten, die sichgegenseitig bespitzeln.
DATUM: Im Moment wird vieldarüber gesprochen, was die deutschen Behörden über PRISM wussten undwas nicht. Hat Deutschland kooperiert, oder hat die Spionageabwehrversagt?
Wolfgang Krieger: „Das ist viel zu simpel. Wasist überhaupt gemeint, wenn man fragt: Wussten die deutschen BehördenBescheid? Bisher haben wir nur den Vorwurf dieses amerikanischenÜberläufers Edward Snowden. Er sagt, die Deutschen hätten sich anirgendwelchen Daten-Aktionen beteiligt, aber wir haben kein einzigesDokument gesehen. Das Einzige, was man mit Sicherheit sagen kann, ist:Zwischen den Verbündeten USA und Deutschland und zwischen ihrenGeheimdiensten gibt es seit vielen Jahrzehnten eine Kooperation. Offenist, was das beinhaltet."
DATUM: Edward Snowden sagt, amerikanische und deutsche Geheimdienste würden „unter einer Decke stecken".
Krieger:„Sie kooperieren auf verschiedenen Feldern, bei der Terrorismus-Abwehroder dem Kampf gegen Massenvernichtungswaffen. Das ist immer bekanntgewesen - deshalb ist mir völlig unklar, was der Vorwurf sein soll."
DATUM:Die Deutschen sollen zum Beispiel Analyse-Software für Spionage imAusland an die Amerikaner geliefert haben. Diese hätten sie wiederumgegen Europa eingesetzt.
Krieger: „Mein Gott, es gibt so viel Analyse-Software. Die Amerikaner haben selbst genug Software in diesem Bereich."
Wie EU-Staaten andere Mitglieder bespitzeln und wo die Stärken des österreichischen Geheimdienstes liegen, lesen Sie im kompletten Interview.

Wer bespitzelt wen wann, und wer weiß Bescheid? Darüber diskutieren Politiker, Juristen und Datenschützer seit den Enthüllungen durch Edward Snowden. Der „Whistleblower" befindet sich seither auf der Flucht vor den USA. Den Zuspruch vieler Bürger hat er, doch politisches Asyl will ihm Europa nicht gewähren. Zu Recht?
Das diplomatische Tauziehen hat begonnen, die Debatte über die Abhörpraxis der Geheimdienste auch. Gefährdet die Spionage unsere Demokratie? Welche Gesetze gelten für die Geheimdienste, und wer kontrolliert sie? An welche Überwachungsformen müssen wir uns gewöhnen? Geht es in Wirklichkeit eher um Wirtschaftsspionage als um Terror-Abwehr? Wie können wir uns schützen, und was ist heute noch vertraulich?
Gäste:
John Kornblum - Ex-US-Botschafter in Deutschland
Heinz Mayer - Verfassungsjurist
Rainer Wendt - Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft
Wolfgang Krieger - Geheimdienst-Experte
Hans Zeger - Datenschützer
Moderation: Imke Köhler
 
 
 
Geheimdienst-Experte Wolfgang Krieger im DATUM-Interview:
EdwardSnowden ist ein „Überläufer", sagt Wolfgang Krieger - seine Vorwürfeseien „unbewiesen". Das größere Problem seien EU-Staaten, die sichgegenseitig bespitzeln.
DATUM: Im Moment wird vieldarüber gesprochen, was die deutschen Behörden über PRISM wussten undwas nicht. Hat Deutschland kooperiert, oder hat die Spionageabwehrversagt?
Wolfgang Krieger: „Das ist viel zu simpel. Wasist überhaupt gemeint, wenn man fragt: Wussten die deutschen BehördenBescheid? Bisher haben wir nur den Vorwurf dieses amerikanischenÜberläufers Edward Snowden. Er sagt, die Deutschen hätten sich anirgendwelchen Daten-Aktionen beteiligt, aber wir haben kein einzigesDokument gesehen. Das Einzige, was man mit Sicherheit sagen kann, ist:Zwischen den Verbündeten USA und Deutschland und zwischen ihrenGeheimdiensten gibt es seit vielen Jahrzehnten eine Kooperation. Offenist, was das beinhaltet."
DATUM: Edward Snowden sagt, amerikanische und deutsche Geheimdienste würden „unter einer Decke stecken".
Krieger:„Sie kooperieren auf verschiedenen Feldern, bei der Terrorismus-Abwehroder dem Kampf gegen Massenvernichtungswaffen. Das ist immer bekanntgewesen - deshalb ist mir völlig unklar, was der Vorwurf sein soll."
DATUM:Die Deutschen sollen zum Beispiel Analyse-Software für Spionage imAusland an die Amerikaner geliefert haben. Diese hätten sie wiederumgegen Europa eingesetzt.
Krieger: „Mein Gott, es gibt so viel Analyse-Software. Die Amerikaner haben selbst genug Software in diesem Bereich."
Wie EU-Staaten andere Mitglieder bespitzeln und wo die Stärken des österreichischen Geheimdienstes liegen, lesen Sie im kompletten Interview.

articlecountdown_edge_leftcountdown_edge_rightcountdown_straightepgimagelocationplacepositionshareshop_productstadiumstreamtrianglevideox