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3,5 Milliarden an EU-Corona-Hilfen für Österreich

21. Juni 2021
EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN ZU EINEM OFFIZIELEN ARBEITSBESUCH IN WIEN: VON DER LEYEN / KURZ

HANS PUNZ / APA / picturedesk.com

Fast ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Corona-Aufbauprogramm billigt die Kommission den österreichischen Plan.

Österreich erhält damit bis zu 3,5 Milliarden Euro an Zuschüssen für Projekte, deren Schwerpunkte im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen liegen. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Die Genehmigung des Plans durch den Rat würde die Auszahlung von 450 Mio. Euro an Österreich als Vorfinanzierung ermöglichen. Nach dem Erreichen von sogenannten "Meilensteinen" werden weitere Mittel ausgezahlt.

Von der Leyen in Wien

Die Botschaft brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag persönlich nach Wien. Sie traf mit Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. Zuvor hatte von der Leyen dem Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften einen Besuch abgestattet.

Insgesamt reichte Österreich für den "Aufbau und Resilienzplan" Projekte von 4,5 Mrd. Euro ein. Nach Berechnungen der EU-Kommission, deren Grundlage die 3,5 Mrd. bildeten, erfüllen 59 Prozent der Investitionen und Reformen Klimaschutzzwecke und 53 Prozent treiben die Digitalisierung voran. Die von der EU für diese Bereiche geforderten Anteile werden damit deutlich übertroffen.

Finanzierung durch Schulden

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden. (APA/Red.)

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