Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

30. Mai

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ABD0016_20190530 – WIEN – ÖSTERREICH: Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Brigitte Bierlein am Donnerstag, 30. Mai 2019, anlässlich einer Erklärung in der Präsidentschaftskanzlei in Wien. VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin. – FOTO: APA/HANS PUNZ – 20190530_PD3123

VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin der Zweiten Republik.

VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin. Das gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen Donnerstagnachmittag in einem Statement bekannt, nachdem er sich davon mit den Parlamentsparteien auf diese Personalie verständigt hatte.

Auftrag zur Regierungsbildung

Brigitte Bierlein erhält jetzt den Auftrag zur Regierungsbildung. Auch weitere Mitglieder der Übergangsregierung stehen bereits fest. Wie Bierlein in ihrer ersten gemeinsamen Stellungnahme mit dem Bundespräsidenten bekannt gab, soll der frühere VwGH-Präsident Clemens Jabloner Vizekanzler und Justizminister werden.

Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist laut Bierlein als Außen- und Europaminister vorgesehen. Weitere Persönlichkeiten für die übrigen Ministerien werde sie in den kommenden Tagen benennen. Gespräche mit erfahrenen Personen aus der Verwaltung würden nun unmittelbar beginnen.

Ihr Amt als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs gibt Bierlein auf. Ihr Stellvertreter Christoph Grabenwarter wird interimistisch die Leitung des VfGH übernehmen, gab sie bekannt. (APA)

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