Klartext

KLARTEXT – Autobahnen blockiert: Wie viel Protest ist erlaubt?

15. Feb.

Carsten Koall / dpa / picturedesk.com

Aktivisten blockieren seit Wochen Autobahnen und Kreuzungen in deutschen Städten. Sie fordern ein Gesetz gegen die Verschwendung von Lebensmitteln.

KLARTEXT zum Thema "Aufstand auf der Autobahn – Wie viel Demo ist erlaubt?", am Dienstag, 15. Februar um 22:15 Uhr bei ServusTV Deutschland und am Mittwoch, 16. Februar um 23:45 bei ServusTV Österreich.

Zehntausende Autofahrer stehen deshalb noch mehr im Stau als sonst. Sie sind genervt und räumen die Aktivisten inzwischen auf eigene Faust laut schimpfend von der Straße. Aber die Blockaden haben noch viel schlimmere Folgen. Denn auch Feuerwehr, Polizei und Krankenwagen kommen nicht mehr durch. Patienten schaffen es kaum noch ins Krankenhaus.

Unterstützung für Protest aus der Politik

Die Protestgruppe „Aufstand der letzten Generation“ rechtfertigt die Blockaden als "zivilen Ungehorsam" - angeblich gedeckt vom Grundgesetz. Und die Aktivisten bekommen sogar Unterstützung aus der Bundesregierung. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) findet zivilen Ungehorsam dieser Art legitim. FDP-Justizminister Marco Buschmann pfeift den Koalitionspartner dagegen zurück. Unangemeldete Demos auf Autobahnen sind und bleiben rechtswidrig, so Buschmann. Die Aktivisten wollen mit ihren Blockaden trotzdem weitermachen.

Wie viel Protest ist erlaubt? Wie lange soll das noch so weitergehen? Wann endet friedlicher Protest und wann beginnen Nötigung und Erpressung?

Die Gäste am 15.02.

  • Aktivist Henning Jeschke (Aufstand der letzten Generation)
  • Christoph Ploß (Mitglied des Bundestages, Vorsitzender der CDU Hamburg)
Klartext
+ mehr zu KLARTEXT
Neueste Nachrichten
25. Mai
KLARTEXT: Was bringen die Entlastungen?
Empfohlene Videos
Klartext
Die Sendung vom 25.05.
25. Mai | 40:02 Min
Klartext
Die Sendung vom 18.05.
18. Mai | 42:39 Min
Klartext
Die Sendung vom 11.05.
11. Mai | 42:26 Min
Klartext
Die Sendung vom 04.05.
04. Mai | 42:20 Min
Fleischhauer - 9 Minuten netto
Die Sendung vom 27.05.
27. Mai | 09:00 Min
Servus Nachrichten
Die Top-Themen vom 27.5.
27. Mai | 14:58 Min

Abo bestellen

Mobil

Online Shop

Zahlungs­optionen

© 2022 ServusTV.com