KLARTEXT: Kommt die Impfpflicht doch noch?

24. Jan.

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Lange galt sie politisch als nicht durchsetzbar. Die allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Das sieht heute anders aus. Bundeskanzler Olaf Scholz will sie. Aber kann er sie auch aus eigener Kraft durchsetzen?

KLARTEXT zum Thema "Reizthema Impfpflicht - kommt doch noch der Zwang?" am 25. Januar, um 22:15 Uhr bei ServusTV Deutschland - nach Ausstrahlung in der Servus Mediathek.

Beim Koalitionspartner FDP löst die Spritze für alle wenig Begeisterung aus, die Liberalen schwanken zwischen einem Nein und einer abgestuften Pflicht für bestimmte Bevölkerungsteile. Die Union hat der Regierung einen Fragenkatalog zum Thema geschickt und hält sich mit eigenen Vorschlägen zurück. Parteitaktik oder selbst keine klare Meinung? Die AfD bleibt bei ihrem Nein und will eine Pflicht per Gesetz verbieten.

Die Parlamentarier sollen bei der Impfpflicht ohne Fraktionszwang entscheiden. Aber worüber genau? Wie will man die Pflicht durchsetzen? Was droht denen, die nicht wollen?Eine Pflicht bedeute keinen Zwang, behauptet der Bundesgesundheitsminister. Vielmehr führe eine Pflicht nur dazu, dass man sich am Ende freiwillig impfen lasse. Ist das so? Warum wollen die Kassenärzte dann nicht mitmachen. Deren Verbandschef erteilt einer Pflichtimpfung eine klare Absage. Aber wer impft dann? Schon die einrichtungsbezogene Impfpflicht kann für Beschäftigte z.B. in Pflegeberufen den Verlust des Arbeitsplatzes bedeuten. Wie sieht es aus mit der Freiwilligkeit, wenn die Existenz bedroht ist?

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