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KLARTEXT: Wird Recht mit Polizeigewalt durchgesetzt?

9. Aug.
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Fabian Sommer / dpa / picturedesk.com

Ob bei Querdenkern oder der Räumung von besetzten Wohnhäusern – immer wieder beklagen sich Demonstranten über massive Polizeigewalt.

Wie Anfang August in Berlin, wo ein ungenehmigter Corona-Protest eskalierte und zahlreiche Verletzte auf beiden Seiten zur Folge hatte. Moderiert von David Rohde diskutieren Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, und Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer von DIE LINKE, über dieses Thema.

UN bittet um Stellungnahme

Jede Menge Videos kursieren im Netz, die vor allem das gewaltsame Vorgehen der Polizei zeigen. Mittlerweile bittet die UN um eine Stellungnahme der Bundesregierung zu den Vorfällen – der Vorwurf „Menschenrechtsverletzung“ steht im Raum. Fest steht: Auch die Demonstranten teilen kräftig aus. Diese nämlich ignorieren Anweisungen der Polizei, rufen zu Straftaten auf und verletzte Polizisten sind bei derartigen Veranstaltungen eher die Regel als die Ausnahme.

Welche Möglichkeiten hat die Polizei also konkret, um die Sicherheit zu wahren? Und falls es doch zu Übergriffen kommt: Brauchen wir eine „unabhängige Polizeibeschwerdestelle“ um Polizeigewalt zu bekämpfen?

KLARTEXT: Deutschlands Polizei – Recht durch Gewalt?, am Dienstag, 10. August um 22:15 Uhr bei ServusTV Deutschland und am Mittwoch, 11. August um 23:15 bei ServusTV Österreich.

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