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Oberösterreich: ÖVP behält Platz eins, MFG schafft Landtagseinzug

26. Sept.

HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Die ÖVP hat laut einer ersten Hochrechnung der ARGE Wahlen (16.05 Uhr) bei der Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag den ersten Platz verteidigt.

Mit 36 bis 37 Prozent bleibt sie aber bei ihrem Ergebnis von 2015. Platz zwei geht an die FPÖ (rund 20 Prozent) vor der SPÖ (19) und den Grünen (12). Die Impfskeptiker MFG ("Menschen-Freiheit-Grundrechte") ziehen mit rund 7 Prozent in den Landtag ein, die NEOS müssen um den Einzug zittern.

Für die ÖVP brachte die Wahl damit gegenüber 2015 (36,37 Prozent) keine nennenswerte Änderung. Die FPÖ musste die erwarteten Einbußen von rund einem Drittel ihrer Wählerstimmen hinnehmen - 2015 votierten noch satte 30,36 Prozent für die Blauen.

Kleine Zugewinne für SPÖ

Die SPÖ konnte gegenüber 2015 (18,37 Prozent) nur minimal zulegen, die Grünen gegenüber den 10,32 Prozent etwas mehr.

MFG gelingt Überraschung

Die MFG schafften mit rund 7 Prozent überraschend klar den Einzug - und landeten vor den Pinken auf Platz fünf.

Die NEOS müssen weiter zittern. Ob sie die Vier-Prozent-Hürde überschreiten, war am Nachmittag noch unsicher. 2015 waren sie mit 3,47 Prozent am Einzug gescheitert.

Riesige Überraschung in Graz

Eine riesige Überraschung bringt die Grazer Gemeinderatswahl: Laut der ersten Hochrechnung nimmt die KPÖ der ÖVP Platz eins ab. Die ÖVP verliert demnach 11,7 Prozentpunkte auf 26,1 Prozent, während die KPÖ auf 28,8 Prozent (plus 8,5 Punkte) zulegt. Damit dürfte die Amtszeit von ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl nach 18 Jahren zu Ende sein, Elke Kahr dürfte die erste KPÖ-Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt in Österreich werden.

Mehrheit der Opposition im Bundesrat gekippt

Die oberösterreichische Landtagswahl hat laut aktueller ARGE-Wahlen-Hochrechnung zu einer Änderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat geführt. Aufgrund der Verluste der FPÖ verliert die aus SPÖ, FPÖ und NEOS bestehende Opposition im Bundesrat ihre Mehrheit. Die türkis-grüne Bundesregierung muss daher künftig nicht mehr befürchten, dass im Nationalrat mit ihrer Mehrheit beschlossene Gesetze von SPÖ, FPÖ und NEOS in der Länderkammer auf die Wartebank gesetzt werden. (APA/Red.)

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