Servus TV Logo
Servus Nachrichten

Regierungskrise: Grüne verlangen “untadelige Person” statt Kurz

8. Okt.
Regierungskrise: Grüne verlangen "untadelige Person"

GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com

In der durch Ermittlungen gegen die ÖVP ausgelösten Regierungskrise hat Vizekanzler Werner Kogler am Freitag seinen Gesprächsreigen mit der Opposition gestartet.

Als Erste war am Vormittag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an der Reihe. Vor Beginn legten sich die Grünen vehementer als bisher gegen einen Kanzler Sebastian Kurz fest. Das Stimmverhalten beim Misstrauensantrag der Opposition am Dienstag ließen die Grünen offen.

Kurz für Maurer "nicht mehr amtsfähig"

"Die ÖVP ist aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann", sagte Klubobfrau Sigrid Maurer. Sie war gemeinsam mit Kogler zum Treffen mit der SPÖ ins Parlamentsausweichquartier gekommen, beobachtet von Journalisten, aber diesmal ohne Demonstranten im Hintergrund. Der Vizekanzler und Grünen-Chef sprach dabei von "ganz gravierenden, schweren Vorhalten", wodurch sich die Handlungs- und Amtsfähigkeit des Bundeskanzlers als gefährdet darstelle. Deshalb wolle er nun andere Möglichkeiten mit den anderen Parlamentsparteien ausloten.

Zur am Donnerstag erfolgten Festlegung der ÖVP auf Kurz meinte Kogler, dies sei dem Regierungspartner unbenommen. Die ÖVP als staatstragende Partei habe aber mehrere Möglichkeiten der Personalauswahl, bei der nicht jahrelang schwere Gerichtsverfahren drohten. Maurer sah das ähnlich. Es stünden schwere Vorwürfe, etwa Korruption und der Missbrauch von 1,3 Mio. Euro an Steuergeld im Raum. Kurz werde künftig ständig damit beschäftigt sein, diese Vorwürfe zurückzuweisen. "Es ist ganz klar, dass so jemand nicht mehr amtsfähig ist", sagte sie.

Stimmverhalten bei Misstrauensantrag noch offen

Dass die ÖVP niemanden anderen nominiere, löst für sie die nunmehrigen Gespräche aus. "Offensichtlich weigert sich die ÖVP, eine solche untadelige Person bereit zu stellen, deswegen reden wir mit den anderen Parteien", sagte Maurer. Ob die Grünen also beim Misstrauensantrag der Opposition am Dienstag mitgehen werden, wenn Kurz nicht ausgetauscht wird, ließ sie offen.

Rendi-Wagner sieht Ball bei den Grünen

Vor den Grünen war Rendi-Wagner in den Bibliothekshof der Hofburg gekommen. Sie spielte - wie tags zuvor schon Kurz und die ÖVP - den Ball dem kleinen Regierungspartner zu. "Es liegt an den Grünen zu entscheiden, ob sie das System Kurz weiter stützen und unterstützen wollen", sagte sie. Wichtig sei, dass offen und ehrlich gesprochen werde. Über mögliche Koalitionsvarianten ohne die ÖVP wollte sie nicht spekulieren, und auch der Frage nach ihren eigenen Ambitionen auf die Kanzlerinnenschaft wich sie aus. Es gehe um das Land und dessen Zukunft, um Ruhe und Stabilität und eine Regierung, die nicht ständig im Fokus der Justiz stehe. (APA/Red.)

Servus Nachrichten
+ mehr zu Servus Nachrichten
Neueste Nachrichten
Clinic, Person, Human
29. Nov.
Erster Omikron-Fall in Österreich bestätigt
Empfohlene Videos
Servus Nachrichten
Die Top-Themen vom 30.11.
30. Nov | 13:59 Min
Servus Nachrichten
Wut-Rede über Ungeimpfte
30. Nov | 01:54 Min
Servus Nachrichten
Kurzmeldungen des Tages
30. Nov | 01:19 Min
Servus Nachrichten
Omikron: Aktuelle Lage
30. Nov | 02:49 Min
Servus Nachrichten
Impf-Gipfel: Reaktionen
30. Nov | 02:32 Min
Servus Nachrichten
Impfpflicht: Offene Fragen
30. Nov | 02:55 Min