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Trump erkennt Bidens Sieg erstmals an

8. Jan.
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The White House / Youtube

In einer Videobotschaft gibt sich der scheidende US-Präsident Donald Trump versöhnlich. Er verurteilt den Sturm auf das Kapitol und verspricht eine geordnete Amtsübergabe.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump erkennt mit dem Versprechen einer friedlichen Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden erstmals das Wahlergebnis vom 3. November an. "Jetzt hat der Kongress die Ergebnisse bestätigt. Am 20. Jänner wird eine neue Regierung vereidigt. Mein Fokus liegt nun darauf, einen reibungslosen, geordneten und nahtlosen Machtwechsel zu gewährleisten", sagt Trump in einer Videobotschaft.

Trump: "Abscheulicher Angriff"

Trump distanziert sich von der Gewalt und dem Sturm von Anhängern auf das Kapitol sichert einen geordneten Machtwechsel zu. Es sei ein "abscheulicher Angriff" gewesen, hieß es in dem auf Twitter verbreiteten Video. Die Demonstranten hätten mit ihrer Aktion "den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt". Der US-Kongress habe den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bestätigt. "Dieser Moment erfordert Heilung und Versöhnung".

Noch Donnerstagfrüh (Ortszeit) hat Trump seine unbelegte Behauptung bekräftigt, dass Biden sich nur mit Hilfe massiven Wahlbetrugs durchgesetzt hatte. Am Mittwoch hatte Trump seine Anhänger dazu aufgerufen, aus Protest gegen die Wahlergebnisse während der formellen Bestätigung des designierten Präsidenten Joe Biden zum Kapitol zu marschieren. Er löste damit einen Mob aus, der gewaltsam in das Regierungsgebäude eindrang und die Sitzung störte.

Mehrere Regierungsmitglieder zurückgetreten

Mehrere Mitglieder der Regierung, darunter Verkehrsministerin Elaine Chao und Bildungsministerin Betsy DeVos, traten als symbolische Geste gegen die Gewalt zurück. Chao ist die Ehefrau des republikanischen Mehrheitsführers des Senats, Mitch McConnell. "Es gibt keinen Zweifel daran, welchen Einfluss Ihre Rhetorik auf die Situation hatte, und es ist der Wendepunkt für mich", schrieb DeVos in ihrem Rücktrittsgesuch an Trump.

Nach Forderungen von Pelosi und McConnell reichten auch der Sicherheitschef der Parlamentskammer, Mike Stenger, sowie der für das Kapitol zuständige Polizeichef Steven Sund ihre Rücktrittsgesuche ein.

Kritik an Sicherheitskräften

Die Sicherheitskräfte müssen sich Fragen gefallen lassen, warum es Hunderten Trump-Anhängern gelungen war, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen und in das Kapitol einzudringen, während die Senatoren und Abgeordneten gerade dabei waren, den Sieg des designierten Präsidenten Joe Biden vom 3. November formell zu bestätigen.

Zahlreiche Kritiker hatten Trump vorgeworfen, den Mob zuvor bei einer Kundgebung angeheizt und die anschließende Erstürmung des Parlaments nicht verurteilt zu haben. Erst lange nach Beginn der Zusammenstöße hatte der Republikaner seine Anhänger in einer Videobotschaft aufgefordert, nach Hause zu gehen. Zugleich lobte er die Demonstranten. "Wir lieben euch, ihr seid sehr besonders", sagte er. Zudem behauptete er erneut, dass ihm die Wahl "gestohlen" worden sei.(APA/Red.)

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