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Wegen “höchst abfälliger Äußerung”: Verfahrensrichterin im Ibiza-U-Ausschuss tritt zurück

26. Juni
Person, Human, Sitting

HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Verfahrensrichterin Ilse Huber war von der Opposition immer wieder für ihre Arbeit im U-Ausschuss kritisiert worden. Das Fass zum Überlaufen gebracht hat eine beleidigende Aussage einer NEOS-Mandatarin.

Der Ibiza-U-Ausschuss verliert seine Verfahrensrichterin. Ilse Huber legt die Funktion zurück. "Leider habe ich im Laufe der Sitzungen erleben müssen, dass hier unsachliche und persönliche Angriffe stattgefunden haben, die auch mich mit einbezogen haben", so Huber in einer schriftlichen persönlichen Erklärung gegenüber der APA.

Huber: "Grenze überschritten" nach "höchst abfälliger Äußerung"

Am Donnerstag sei für sie "eine Grenze überschritten" worden. "Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs sind für mich ohne Beispiel. So etwas habe ich in meiner jahrzehntelangen Laufbahn als Richterin noch nie erlebt und so etwas hätte ich auch niemals erwartet", zeigte sich Huber enttäuscht.

"Die geht mir am Oasch", hatte Krisper im Zuge einer Debatte rund um die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel am Donnerstag ins versehentlich noch aktivierte Mikrofon gesagt. Sie bestritt danach, mit dieser Äußerung die Verfahrensrichterin gemeint zu haben. Vielmehr sei es ein Plural gewesen und sie habe sich über die Zustände geärgert, von Blümels Erinnerungslücken über Geschäftsordnungsdebatten bis zur Vorsitzführung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

"Ich habe mich aufgrund dieses Vorkommnisses entschieden, mein Amt als Verfahrensrichterin zurückzulegen", erklärt Huber jedoch. Sobotka habe sie Freitagmorgen über ihren Schritt informiert, für den sie um Verständnis bitte. Sie habe die Funktion der Verfahrensrichterin übernommen, weil es ihr nach vielen Jahren als Richterin ein Anliegen gewesen sei, "meine Erfahrungen als Richterin noch einmal für die Republik und im Sinne unserer Demokratie als Verfahrensrichterin in einem Untersuchungsausschuss einzubringen", so Huber.

Laufend Kritik der Opposition

Als Verfahrensrichterin soll man dem Vorsitzenden beratend zur Seite stehen, außerdem führt sie die Erstbefragung der Zeugen durch. Huber, die vor ihrer Pensionierung Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes war, erntete laufend Kritik der Opposition etwa für ihren Umgang mit dem Entschlagungsrecht der Auskunftspersonen. Einschätzungen von U-Ausschuss-Beobachtern zufolge agierte die Verfahrensrichterin teils nicht sehr souverän.

Interimistisch übernimmt nun der stellvertretende Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl, ehemaliger Vizepräsident des Oberlandesgerichts Wien. Die Entscheidung, wer zum neuen Verfahrensrichter bestellt wird, trifft die Präsidiale. (APA/Red.)

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