Wie gefährlich ist Österreichs Geheimdienst-Krise?

20. Nov.
Road, Vehicle, Automobile

Download von www.picturedesk.com am 20.11.2019 (14:34).
ÖSTERREICH; WIEN; 20180322; Filter und Langzeitbelichtung Aufnahme des Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in der Rennweg Kaserne mit Strassenverkehr fotografiert am 22. März 2018 in Wien. Die Hausdurchsuchung durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSta) .führte zu zu der Suspendierung von Direktor Peter Grinding. /// AUSTRIA; VIENNA; 20180322; Filter and long-term exposure of the Austrian Federal Agency for State Protection and Counter Terrorism (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekaempfung). in the Rennweg barracks with traffic photographed on March 22, 2018 in Vienna. The house search by the Economic and Corruption Prosecutor’s Office (WKSta) led to the suspension of director Peter Grinding – 20180322_PD2103

Im Talk im Hangar-7 diskutieren Innenminister Peschorn, Ex-FPÖ-Sicherheitssprecher Jenewein und Geheimdienst-Experten über das BVT-Chaos.

Seit der von Ex-Innenminister Herbert Kickl beauftragten Razzia kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nicht zur Ruhe. National sorgt die Geheimdienst-Affäre seit Monaten für Schlagzeilen, international sinkt die Vertrauenswürdigkeit des BVT.

Österreich von Informationen anderer Länder abgeschnitten?

Die internationale Skepsis gegenüber dem BVT kommt auch in einer nun öffentlich gewordenen Analyse des „Berner Club“ zum Ausdruck. Die Überprüfung des BVT durch den britischen und deutschen Geheimdienst offenbarte eklatante Sicherheitsmängel. Hacker könnten über das BVT-System auf das internationale IT-Netzwerk der Geheimdienste zugreifen.

Der eigentlich geheime Bericht des „Berner Clubs“ bringt Innenminister Wolfgang Peschorn unter Zugzwang. Der Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf soll nun im Auftrag von Minister Peschorn das Datenleck im BVT aufspüren, den Vorwürfen nachgehen und eine Gesamtprüfung des Amtes vornehmen.

Talk: Chaos im Geheimdienst

Haben die befreundeten Dienste den Informationsfluss zum BVT bereits gekappt? Droht Österreich nun bei der internationalen Gefahrenabwehr im Dunklen zu tappen? Wird das BVT tatsächlich von parteipolitischen Netzwerken dominiert? Wie kann man die Politik herausdrängen? Und welche Reformen sind notwendig, um die Sicherheit Österreichs zu gewähren? Bei Michael Fleischhacker im Hangar-7 diskutieren:

  • Wolfgang Peschorn, Bundesminister für Inneres
  • Hans-Jörg Jenewein, ehemaliger Sicherheitssprecher der FPÖ
  • Isabelle Daniel, Innenpolitik-Journalistin „Österreich“
  • Siegfried Beer, Geheimdienst-Experte
  • Mark Hofmann, Geheimdienst-Analyst

Talk im Hangar-7: "Geheimdienst-Krise: Wie gefährlich ist das BVT-Chaos?" am Donnerstag, 21.11., um 22:15 Uhr bei ServusTV.

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