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Die parteiinternen Grabenkämpfe gehen also weiter, während die SPÖ in der Gunst der Wähler mehr und mehr abrutscht: Bei der Sonntagsfrage liegt die ehemalige Kanzlerpartei mittlerweile deutlich abgeschlagen hinter FPÖ und ÖVP auf Platz drei. Wer bestimmt künftig den Kurs der SPÖ - der burgenländische Landeshauptmann, dem viele eine zu starke Annäherung an das rechte Lager vorwerfen und der bei der Befragung trotz Platz eins nur ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen konnte? Oder der Hoffnungsträger des linken Flügels, der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler? Woran ist die bisherige Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner gescheitert? Und ist Österreich gerade erste Reihe fußfrei dabei, wie sich eine Partei selbst abschafft? 

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland, gilt als Spin Doctor von Hans Peter Doskozil und geht davon aus, dass er beim Bundesparteitag souverän gewinnen wird; Die Linksaktivistin Sonja Grusch unterstützt Andreas Babler und sieht seine Kandidatur als Chance, aus der SPÖ wieder eine „echte sozialistische Partei“ zu machen. Florian Klenk, Chefredakteur des „Falter“, rät der Partei, sich möglichst schnell zusammenzuraufen, anderenfalls habe sie einer künftigen Koalition zwischen ÖVP und FPÖ nichts mehr entgegenzusetzen; So etwas Spannendes sei der SPÖ schon lange nicht mehr passiert, glaubt dagegen die WELT-Journalistin und Autorin Anna Schneider - die Führungsdebatte sei die Gelegenheit, endlich wieder ein Profil zu entwickeln; Polit-Blogger Gerald Grosz sieht nicht die leiseste Chance für eine baldige Beilegung des Konflikts und sagt: „Die SPÖ ist am Ende.“

Es hätte einen Schlussstrich unter den seit Jahren schwelenden Konflikt innerhalb der SPÖ setzen sollen. Doch das Ergebnis der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur hat diese Woche erst recht wieder einen Keil zwischen die Lager getrieben – und die Führungsdebatte zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler verlängert. 

Wie tot ist Rot?

Gast u.a.: Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland

Es hätte einen Schlussstrich unter den seit Jahren schwelenden Konflikt innerhalb der SPÖ setzen sollen. Doch das Ergebnis der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur hat diese Woche erst recht wieder einen Keil zwischen die Lager getrieben – und die Führungsdebatte zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler verlängert.

Chaostage in der SPÖ: Wie tot ist Rot?

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Chaostage in der SPÖ: Wie tot ist Rot? - ServusTV

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Staffel 15

Episode 19

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Nach Erfolgen bei mehreren Landtagswahlen liegen die Freiheitlichen in bundesweiten Umfragen vorne. Doch die Ermittlungen fördern immer neue Skandale zu Tage, im Zuge der „Inseraten-Affäre“ kämpft nun die ÖVP mit Korruptionsvorwürfen. Österreich ist indes im internationalen Korruptions-Index weiter abgerutscht und liegt nur mehr knapp vor Staaten wie den Seychellen, Taiwan oder den Vereinigten Arabischen Emiraten. Welche Lehren sollten Politik, Justiz und Medien aus dem Ibiza-Skandal ziehen? Ist „Schwamm drüber“ in Österreich viel zu oft eine Option? Oder sind im Zuge der Ibiza-Aufarbeitung auch Irrtümer, Fehleinschätzungen und Versäumnisse passiert? Für wen war die Ibiza-Affäre Mittel zum Zweck? Und wie lässt sich das verlorene Vertrauen der Bürger in die Institutionen wiedergewinnen? 

Johann Pauer, Ex-Anwalt von Heinz-Christian Strache, geht hart mit der Politik ins Gericht: Sie benutze das Strafrecht als Waffe gegen politische Gegner und belaste mit einer Flut von anonymen Anzeigen das Justizsystem. Der Anti-Korruptionsexperte Martin Kreutner sieht den Ibiza-Skandal als Wendepunkt, der überwiegende Teil der Bevölkerung wünsche sich dringend eine sauberere Politik. Ibiza habe Österreich grundlegend umgekrempelt, glaubt auch die Journalistin und Politikwissenschaftlerin Corinna Milborn – was allerdings noch fehle, seien ordentliche Anti-Korruptionsgesetze. Der Politikberater Christoph Pöchinger dagegen rät von Gesetzesverschärfungen ab, er warnt vor massiven Eingriffen in die Grund- und Bürgerrechte. Der Ex-Lobbyist Peter Hochegger wurde in der Telekom-Affäre in Zusammenhang mit Scheinrechnungen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Heute sagt er: „Ich war Teil eines gierigen Systems, habe Grenzen überschritten und dabei den Blick fürs Wesentliche verloren".

17. Mai 2019: Ein politisches Beben erschüttert Österreich. Infolge der Veröffentlichung des Ibiza-Videos treten der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der damalige FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus zurück, die Regierung löst sich auf und eine Übergangsregierung führt einige Monate lang die Geschäfte Österreichs. Vier Jahre danach sind die Zeiten, in der die FPÖ für den Ibiza-Skandal abgestraft wurde, definitiv zu Ende. 

Was bleibt von Ibiza?

Gäste u.a.: Ex-Lobbyist Peter Hochegger und Journalistin Corinna Milborn

17. Mai 2019: Ein politisches Beben erschüttert Österreich. Infolge der Veröffentlichung des Ibiza-Videos treten der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der damalige FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus zurück, die Regierung löst sich auf und eine Übergangsregierung führt einige Monate lang die Geschäfte Österreichs. Vier Jahre danach sind die Zeiten, in der die FPÖ für den Ibiza-Skandal abgestraft wurde, definitiv zu Ende.

Korrupt, verhabert, vernadert: Was bleibt vom Ibiza-Skandal?

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Korrupt, verhabert, vernadert: Was bleibt vom Ibiza-Skandal? - ServusTV

Episode 18

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Doch immer mehr Experten wie Tesla-Chef Elon Musk raten zu einer Entwicklungspause, um Sicherheitsstandards zu schaffen, denn: Die Künstliche Intelligenz habe das Potenzial zur Zerstörung der Zivilisation. Es sei unklar, „wie man die Bösen daran hindert, KI für böse Dinge einzusetzen“, warnte zuletzt auch Geoffrey Hinton, ein führender KI-Entwickler beim US-Konzern Google, der aufgrund seiner Bedenken nun sogar seinen Job kündigte. Setzen wir im Fortschrittsrausch leichtfertig unsere Zukunft aufs Spiel? Bestimmen Computer und Datensysteme viel stärker über unser Leben und unsere Entscheidungen, als wir wahrhaben wollen? Wie nah kann ein Roboter an einen Menschen herankommen? Bewusstsein, Empathie, Gefühle – geht das alles auch über Prozessor und Festplatte? Braucht es für viele Jobs künftig keine Menschen mehr? Und können wir diese Entwicklung überhaupt noch stoppen? 

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Der KI-Unternehmer Michael Hirschbrich arbeitete 14 Jahre lang im IT- und Hightech-Mekka Silicon Valley und sieht in der KI-Entwicklung eine riesige Chance für Wirtschaft und Gesellschaft. Der Digitalexperte und Autor Jörg Schieb dagegen mahnt zu Vorsicht, bei missbräuchlicher Anwendung habe Künstliche Intelligenz ein enormes Zerstörungspotenzial. Die Digital-Detox-Pionierin Anitra Eggler brennt für digitale Innovationen, rät aber zu klaren Spielregeln im Umgang mit den neuen Technologien. Der Philosoph Konrad Paul Liessmann kritisiert vor allem den Einsatz von Programmen wie ChatGPT im Bildungsbereich: „Das fortschrittsgläubige Frohlocken über Künstliche Intelligenz lässt an so mancher natürlicher Intelligenz zweifeln“.

Die Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich rasant. Text-Roboter wie ChatGPT kommunizieren mittlerweile ähnlich wie Menschen, Bildgeneratoren liefern in wenigen Sekunden fotorealistische Bilder, Fahrzeuge funktionieren längst auch ohne Fahrer und in der Medizin unterstützt Künstliche Intelligenz Ärzte bei Diagnostik und Behandlung.

Herrschaft der Maschinen?

Gast u.a.: KI-Unternehmer Michael Hirschbrich

Künstliche Intelligenz: Übernehmen die Maschinen die Kontrolle?

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Künstliche Intelligenz: Übernehmen die Maschinen die Kontrolle? - ServusTV

Episode 17

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Und nicht nur das: Erstmals in der Zweiten Republik schafften die Kommunisten mithilfe vieler einstiger SPÖ- , Grün- und NEOS-Wähler ein zweistelliges Ergebnis. Der Kommunismus feiert also ein Comeback – ein Wiedererstarken einer alten Ideologie oder vor allem ein Symbol des Protests? Was macht die politische Mitte falsch, dass sich so viele Wähler nicht mehr abgeholt fühlen? Welche Probleme übersehen oder ignorieren die etablierten Parteien? Wie erklärt sich der Höhenflug der KPÖ gerade in einem Sozial- und Wohlfahrtsstaat wie Österreich? Und was steckt hinter dem neuen Alpen-Kommunismus? 

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek macht für das starke Ergebnis von KPÖ und FPÖ in Salzburg vor allem Fehler der etablierten Parteien verantwortlich. Gerade die SPÖ-Wähler seien aufgrund der internen Querelen für andere Parteien leicht zu erreichen gewesen. Der Verleger und Autor Julien Backhaus versteht den Unmut der Wähler mit den Regierenden, rät aber zum Blick in die Geschichte und warnt, Kommunismus führe immer zur Katastrophe. Der Chef der Salzburger KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl, führt seinen Wahlerfolg auf ehrliche Politik zurück. Mit kommunistischen Diktaturen, sagt er, habe seine Partei „überhaupt nichts am Hut“. Für den FPÖ-Ideologen Andreas Mölzer prägen rechts- und linkspopulistische Parteien längst den politischen Diskurs, aufgrund der Zersplitterung des linken Lagers sei die FPÖ allerdings klar im Vorteil. „Das Schreckgespenst des Kommunismus ist keines mehr“, sagt der marxistische Publizist Emanuel Tomaselli - und je mehr linke Parteien es gebe, umso besser.

Salzburg hat gewählt – mit einem Ergebnis, das Experten als Vorbote für die nächste Nationalratswahl sehen: Die etablierten Parteien wurden abgestraft, zahlreiche Wähler entschieden sich für Angebote weit links und rechts der Mitte. Neben der FPÖ ist vor allem die KPÖ in Jubelstimmung. Denn nach der Steiermark, wo die Kommunisten seit 2005 im Landtag sitzen und seit 2021 die Grazer Bürgermeisterin stellen, ist nun auch in Salzburg der Einzug ins Landesparlament geglückt.

Comeback des Kommunismus?

Gast u.a.: Kay-Michael Dankl, Chef der Salzburger KPÖ Plus

Comeback des Kommunismus: Rote Watsche für die Politik?

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Comeback des Kommunismus: Rote Watsche für die Politik? - ServusTV

Episode 16

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Benzin- und Dieselautos sollen also schrittweise von den Straßen verschwinden und durch Elektroautos ersetzt werden. Ein Plan, der bei vielen Experten Kopfschütteln verursacht, blendet er doch Faktoren wie Stromverbrauch, Batterieentsorgung, fehlende Infrastruktur und Abhängigkeit von chinesischen Bauteilen aus. Wie umweltfreundlich sind E-Autos tatsächlich? Was bedeutet das Verbrenner-Aus für die heimische Autoindustrie? Kommt der Abschied vom Auto, wie wir es kennen, vielleicht sogar zu spät? Oder bremsen wir Freiheit und Wohlstand aus, und das mit zweifelhaftem Effekt? 

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Der Unternehmer Stephan Zöchling, Chef des Auto-Zulieferers Remus, kritisiert das Verbrenner-Aus als ideologisch getriebene Maßnahme und warnt: „Wir zerstören eine ganze Industrie!“. Der E-Mobilitäts-Unternehmer und Moderator Christian Clerici ist ein überzeugter Verfechter der Verkehrswende, für eine Politik der Verbote kann er sich dennoch nicht begeistern. Die Rennfahrerin und Kfz-Mechatronikerin Lina van de Mars rüstet derzeit ein Auto auf E-Antrieb um, betrachtet die Technologie aber mit Skepsis - viele Probleme seien noch ungelöst. Für den Fahrrad-Aktivisten Ingwar Perowanowitsch kann die Umstellung auf E-Autos gar nicht schnell genug gehen, sie sei allerdings lediglich ein Schritt auf dem Weg in eine weitgehend autofreie Zukunft. Der Soziologe Bernhard Heinzlmaier sieht die derzeitige Politik als „Politik gegen die Armen“ - die Menschen hätten derzeit ganz andere Sorgen als den Klimaschutz.

Für die einen ein Symbol von Mobilität und Freiheit, für die anderen ein Klimakiller: Während Politik und Experten am Mittwoch im Bundeskanzleramt über die Zukunft des Autos diskutieren, protestieren draußen Umweltschützer: Das Verbrenner-Verbot, das die EU ab 2035 verhängt hat, komme nicht früh genug; und die Ausnahme, die die EU für Fahrzeuge mit den umstrittenen CO2-neutralen synthetischen Kraftstoffen macht, sei fehlgeleitet. 

Kampf ums Auto?

Gast u.a.: E-Mobilitäts-Unternehmer und Moderator Christian Clerici

Für die einen ein Symbol von Mobilität und Freiheit, für die anderen ein Klimakiller: Während Politik und Experten am Mittwoch im Bundeskanzleramt über die Zukunft des Autos diskutieren, protestieren draußen Umweltschützer: Das Verbrenner-Verbot, das die EU ab 2035 verhängt hat, komme nicht früh genug; und die Ausnahme, die die EU für Fahrzeuge mit den umstrittenen CO2-neutralen synthetischen Kraftstoffen macht, sei fehlgeleitet.

Kampf ums Auto: Fahren wir unsere Freiheit an die Wand?

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Kampf ums Auto: Fahren wir unsere Freiheit an die Wand? - ServusTV

Episode 15

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Denn der Startschuss zur Versöhnung werde verschoben, ließ die Regierung diese Woche wissen – erste Details gebe es nicht vor Ende April. Allerdings stellt der Kanzler klar: Einen Corona-Fonds wie in Niederösterreich, mit dem unter anderem verfassungswidrige Strafen zurückgezahlt werden sollen, werde es definitiv nicht geben. Stehen die Zeichen jetzt tatsächlich auf Aufarbeitung, oder handelt es sich um ein reines Lippenbekenntnis? Wie groß ist die Bereitschaft der Verantwortlichen, Fehler und Versäumnisse aus drei Jahren Pandemiepolitik einzugestehen? Können Opfer von fehlgeleiteten Maßnahmen und Impfschäden Entschuldigung oder Entschädigung erwarten? Und welche Fehler sollten wir in der nächsten Krise keinesfalls wiederholen? 

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Die Virologin Dorothee von Laer sieht Österreichs Weg der Pandemiebewältigung mehrheitlich positiv, das Feindbild sei immer das Virus gewesen. Für den Gesundheitswissenschaftler Martin Sprenger ist die Aufarbeitung der gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemiepolitik überfällig, die Versöhnungsversuche der Regierung allerdings betrachtet er als bloße Inszenierung; Der ehemalige ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz will Vergangenes ruhen lassen und vielmehr Lehren für die Zukunft ziehen, um mögliche kommende Pandemien besser zu bewältigen. Die Allgemeinmedizinerin Ruth Poglitsch ortet schwere Fehler nicht nur im Pandemiemanagement, sondern auch in der Medienberichterstattung – und fordert, die Verantwortlichen mit allen juristischen Konsequenzen zur Rechenschaft zu ziehen. Der Psychotherapeut und Diakon Uwe Eglau ist täglich mit den gravierenden Nachwirkungen der Pandemiepolitik konfrontiert und auch selbst betroffen: Wegen seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen verlor er seinen Job.

Man wolle das Trauma Corona gemeinsam aufarbeiten: Das gaben Bundeskanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Johannes Rauch vor einigen Wochen bekannt. Rund um Ostern sollte ein Dialogprozess starten, Wunden geheilt und Gräben zugeschüttet werden. Doch jene, die sich laut Nehammer „durch die Pandemie und ihre Folgen nicht mehr in der Mitte der Gesellschaft willkommen gefühlt haben“, müssen sich wohl weiter gedulden.

Alles nur ein Bluff?

Gast u.a.: Ex-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz

Chaostage in der SPÖ: Wie tot ist Rot?

Was bleibt von Ibiza?

Herrschaft der Maschinen?

Comeback des Kommunismus?

Kampf ums Auto?

Alles nur ein Bluff?

Neutralität am Ende?

Wird das Leben unleistbar?

Mit Anlauf in den Abgrund?