Alma Zadi´c wurde als Grüne Justizministerin mit bosnischer Herkunft im Internet massiv angefeindet. Sie ist kein Einzelfall.

Während den einen das Internet als Raum des freien Meinungsaustauschs gilt, orten die anderen darin den Nährboden für Hass, Hetze und Gewalt. Erst jüngst mobilisierten rechte Poster gegen die Bestellung der bosnisch-stämmigen grünen Justizministerin Alma Zadi´c. Sie hetzten wegen ihrer Herkunft und ihrer vermeintlichen islamischen Religionszugehörigkeit.

Woher kommt die Wut?

Schärfere Gesetze notwendig?

Die neue Ministerin nimmt diese Debatte zum Anlass, um sich für rigidere Bestimmungen bei der Online-Meinungsäußerung auszusprechen. Hass, Rassismus und Sexismus müssten strafrechtlich stärker verfolgt werden. Schließlich würde der Hass im Netz sehr oft in die reale Welt schwappen, Nationalismus und die Spaltung der Gesellschaft befeuern. 

Viele Kritiker befürchten aber, dass Gesetzesänderungen gegen Hass im Internet auch das Ende der Meinungsfreiheit im Internet bedeuten würde. Bereits die bestehenden Gesetze würden Hass und Hetze ausreichend Grenzen setzen. Alles andere müsse im Sinne der demokratischen Meinungsäußerung hingenommen werden.

Nur unter echtem Namen auf Social Media?

Talk: Grenzen der Meinungsfreiheit und Hass im Internet

Wo endet Kritik, wo beginnt Hetze? Was muss man sagen dürfen, was geht darüber hinaus? Brauchen wir wirklich schärfere Gesetze oder müssen gerade Politiker lernen, auch harte Äußerungen zu tolerieren? Bei Michael Fleischhacker im Hangar-7 diskutieren:

  • Muna Duzdar, ehem. Staatssekretärin im Bundeskanzleramt
  • Norbert Bolz, Medienwissenschaftler
  • Florian Klenk, Chefredakteur „Falter“
  • Gerald Grosz, ehem. BZÖ-Politiker
  • Lyane Sautner, Professorin für Strafrecht

Talk im Hangar-7 zum Thema „Hass im Netz: Was muss man aushalten?“ am Donnerstag, 16.01., um 22:15 Uhr bei ServusTV.

Talk im Hangar-7 – Hass im Netz: Was muss man aushalten?