Wie belastbar ist Türkis-Grün?
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ÖSTERREICH; KREMS; 20200130; R-L.: Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler (Grün), Vizekanzler Werner Kogler (Grün), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), )während einer Pressekonferenz nach der ÖVP – Grünen Regierungsklausur 2020 am 30. Jänner 2020 in Krems, Niederösterreich. Die Regierungskoalition hält im Krems ihre erste Klausur ab. /// AUSTRIA; KREMS; 20200130; R – L .: Federal Minister for Climate Protection, Environment, Energy, Mobility, Innovation and Technology Leonore Gewessler (green), Vice-Chancellor Werner Kogler (green), Chancellor Sebastian Kurz (OeVP), during a press conference after the OeVP – Green Government meeting 2020 on January 30th 2020 in Krems, Lower Austria. The government coalition holds its first government meeting in Krems. – 20200131_PD0102
„Das Beste aus beiden Welten“ statt fauler Kompromisse wollten Türkise und Grüne vereinen, als sie ihr Regierungsprogramm vorstellten. Doch bereits wenige Wochen danach knirscht es. Beobachter diagnostizieren eine „Politik der tausend Nadelstiche“, mit der die ÖVP die Grünen sukzessive schwächen wolle. Jüngstes Beispiel: Die Kritik am vermeintlichen parteipolitischen Einfluss auf die Justiz, mit der Kanzler Kurz deutliche Kritik am Ressort der grünen Justizministerin Alma Zadic übte.
Von Asyl bis zur EU: Mehrere Themen mit Konflikt-Potenzial
Zwar geben sich die Grünen noch unbeeindruckt, doch die Meinungsdifferenzen häufen sich: Ob EU-Budget, Sicherungshaft oder Asyl. Erst jüngst hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober betont, beim Thema Seenotrettung gänzlich anderer Meinung als der Kanzler zu sein. Gleichzeitig gehen vielen Grünen die ökologischen Reformen und Veränderungen nicht weit genug.
Wie belastbar ist diese Koalition, wenn es bereits jetzt zu ersten Misstönen kommt? Ist das „nebeneinander“ statt „miteinander“ wirklich ein stabiles Erfolgsmodell für die Zukunft? Oder derzeit einfach nur alternativlos?
Bundeskanzler Sebastian Kurz im Interview
Mit seinen Äußerungen zu „roten Netzwerken“ in der Justiz hat Bundeskanzler Sebastian Kurz für Unruhe gesorgt. Denn er übt direkt Kritik am Ressort der grünen Justizministerin Alma Zadic. Was ist an den Vorwürfen dran? Wie groß ist der parteipolitische Einfluss in der Justiz? Und wie viel Konflikt hält die türkis-grüne Koalition aus?
Bei einem Talk Spezial nimmt der Kanzler in einem ausführlichen Gespräch mit Michael Fleischhacker Stellung zur Justizaffäre, zur Eurofighter-Causa und zur Zusammenarbeit mit den Grünen.
Talk Spezial: Ziemlich beste Feinde?
Im Anschluss diskutiert eine hochrangige Runde über die aktuelle Lage der Koalition:
- Armin Thurnher, Herausgeber „Falter“
- Irmgard Griss, ehem. Neos-Politikerin und OGH-Präsidentin
- Claus Strunz, Publizist
- Jörg Mayer, Chefredakteur des FPÖ-nahen Attersee-Reports
Talk Spezial zum Thema "Türkis und Grün: Ziemlich beste Feinde?" am Donnerstag 13. Februar, ab 22:10 Uhr bei ServusTV.