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Nach AfD-Wahlsieg: Boehme-Neßler über Brandmauer, Regierungsbildung und Wählerwillen - ServusTV On

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Brandmauer vor dem Aus?

3 Min. · KLARTEXT Deutschland

Was passiert mit der Brandmauer nach dem deutlichen AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt? Volker Boehme-Neßler sieht die bisherige Strategie der Ausgrenzung unter massivem Druck. Bei fast 44 Prozent könne die AfD nicht mehr so einfach isoliert werden wie mit deutlich niedrigeren Ergebnissen. Den Satz „Die Wähler haben die Brandmauer gesprengt“ unterstützt er ausdrücklich. Sollten sich sämtliche Wahlverlierer zusammenschließen, nur um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern, könnte das aus seiner Sicht das Vertrauen in die Demokratie beschädigen. Bei vielen Bürgern entstehe dann der Eindruck, sie könnten wählen, was sie wollten – am Ende bekämen sie trotzdem immer dieselbe Politik. Boehme-Neßler erklärt zudem, was passiert, wenn sich überhaupt keine neue Regierungsmehrheit findet: Die bisherige Regierung könnte geschäftsführend im Amt bleiben – theoretisch sogar über einen längeren Zeitraum.

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