Boehme-Neßler über Extremismus, Nazi-Vergleiche und mögliches AfD-Verbot - ServusTV On

Ist die AfD faschistisch?

Ist die AfD als gesamte Partei rechtsextrem oder sogar faschistisch? Volker Boehme-Neßler widerspricht dieser Einordnung deutlich. Extremistische Mitglieder und Strömungen gebe es auch in anderen großen Parteien – entscheidend sei, ob diese die gesamte Partei prägten. Besonders scharf kritisiert der Verfassungsrechtler die Gleichsetzung der AfD mit den Nationalsozialisten. Wer die gesamte Partei als Faschisten oder Nazis bezeichne, „verharmlost die Nazis in ganz unverantwortlicher Weise“. Auch die Sorge vor einer erneuten „Machtergreifung“ thematisiert Boehme-Neßler. Das Grundgesetz habe aus dem Scheitern der Weimarer Republik gelernt und zahlreiche Sicherungen eingebaut. Ein AfD-Verbotsverfahren wäre juristisch zwar unabhängig vom Wahlergebnis möglich – Boehme-Neßler persönlich sieht die dafür notwendigen Kriterien jedoch nicht erfüllt.